Das Gerangel um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten scheint alles zu überschatten. Es sieht nicht so aus, als würden unsere narzisstisch veranlagten Politiker sich einen Kehricht darum kümmern, was die Ergebnisse der EU-Wahl eigentlich bedeuten. Die Wahlbeteiligung dümpelte noch immer auf sage und schreibe ~43 % herum. Besonders die Wahlbeteiligung im Osten war teilweise stark eingebrochen, in Lettland über 20 %. Dass rechtspopulistische Parteien wie der FN, UKIP, AfD und Co. Erfolge verbuchen konnten ist verständlich. Geht es den Menschen schlecht, haben sie keine Zukunftsperspektiven oder sie sind ungewiss, sind sie überwiegend damit beschäftigt tagtäglich ihr Überleben zu sichern, bleibt keine Zeit für anderes, haben Rattenfänger Konjunktur. So wird aus Protest gegen das herrschende System ausgerechnet Rechts gewählt. Was mit Motiven von rechten Parteien wie Nationalismus, Gleichschaltung, Militarisierung der Gesellschaft und nationalstaatliche Isolierung? Dort führt doch der "rechte" Weg, was man aus der Geschichte gelernt haben sollte, schlußendlich als logische Konsequenz hin. Hier haben die Verantwortlichen in Brüssel wirklich "gute" Arbeit geleistet um den Weg nach Rechts zu ebnen und was machen sie nun, die Politclowns? Die EU-Politik darf ja nicht schuld sein, so hampelt man um die Vergabe des EU-Kommissionspräsidentsposten herum. Vermutlich mindestens noch so lange bis die WM beginnt.
Mittwoch, 4. Juni 2014
EU-Kasperletheater
In Deutschland hat man so getan als ob man nur die Wahl zwischen 2 Spitzenkandidaten hätte, Pest alias Jean-Claude Juncker und Cholera alias Martin Schulz. Cholera scheint von seinem Wunsch EU-Kommissionspräsident zu werden mittlerweile ein wenig abgerückt zu sein. Pest ist noch im Rennen. Was man hier versucht hat, ist wirklich eine Farce. Man kennt das ja ursprünglich aus US-Amerikanischen Wahlen. Dort erscheint es immer so, als ob es nur 2 Kandidaten gäbe, die zur Wahl des Präsidenten stünden. In Wirklichkeit gibt es aber wohl ein paar Dutzend. Die 2 Spitzenkandidaten (Demokaten gegen Republikaner) werden medial und finanziell geputscht. Diesem Modell hat sich ja auch Deutschland zunehmendst angenähert, wie man bei der Bundestagswahl letztes Jahr gesehen hat.
Auf die EU ist dieses Modell einfach nicht anwendbar, mal von der sinn- und demokratiebefreiten Methodik abgesehen. In der EU haben wir es noch immer mit Einzelstaaten, ergo auch Einzelregierungen zu tun. Personalfragen, bei denen der Wähler sowieso nicht mitentscheiden kann, sind völlig uninteressant. Auf die Inhalte kommt es an. Außerdem ist die Personalie irrelevant, wenn der Fisch vom Kopf her stinkt.
Ob die 87 % Nichtwähler in der Slowakei sich für Juncker oder Schulz interessiert haben, als sie nicht zur Wahl erschienen sind? Ich glaube mal eher nicht. Wer möchte denn wirklich einen EU-Kommissionspräsident wie Juncker, der Luxemburg zum Platz 2 auf den Schattenfinanzindex verholfen hat? Oder Schulz, ein Wendehals, der nichts so meint wie er es sagt und einer antidemokratischen Partei wie der eSPD angehört wie Steinmeier, der über eine Sperrklausel im Europaparlament nachdenkt. Lieber habe ich einen Satiriker wie Martin Sonneborn (DIE PARTEI) im Parlament, als einen Politiker der sein absurdes und demokratiefeindliches Tun tatsächlich ernst nimmt. War es nicht auch Steinmeier, der bei seiner Wutrede gemeint (eher vorgeschrien) hat, dass "einfache Lehren" keine komplexen Probleme lösen? Und Martin Schulz ist Deutscher. Die EU-Politik ist deutsch gefärbt, ist Deutschland doch der größte Profiteur der Krise. Das heißt im Genaueren profitieren am Meisten Deutschlands Banken und Konzerne sowie ihre Handlanger.
Die desaströse Wahlbeteiligung, nebst dem Erstarken rechter Parteien sollte für die Politclowns in Brüssel viel eher mal analysiert werden. Aber ich wage mal zu bezweifeln, dass das überhaupt gewollt ist. Pfründe sichern und erweitern dürfte auf der Agenda in Brüssel stehen.
Ein erfreuliches Ergebnis gibt es aber, so ist die Partei SYRIZA in Griechenland eindeutig als Wahlgewinnerin hervorgegangen. Die Partei konnte den Menschen in Griechenland das vermitteln, was die linken Parteien in nördlicheren Gefilden einfach nicht schaffen. Gerade bei uns auch nicht. Die Partei Die Linke schafft es einfach nicht, die Menschen auf ihre Seite zu ziehen. Gregor Gysi mag ein guter Rhetoriker sein, aber gleichwohl ist er auch einer der Hemmschuhe wie ich in Gesprächen über die Partei Die Linke immer wieder feststellen musste. Stichwort Stasivergangenheit. Und auch ist die Partei viel zu zögerlich zugunsten einer potentiellen Regierungsverantwortung.
Die griechische linke Partei SYRIZA, die hier in den Medien als linksextrem, linksradikal oder gar eu-feindlich tituliert wurde und wird, konnte sich bei den Menschen Verhör mit ihren Problemlösungen verschaffen. In Griechenland ist die Wahlbeteiligung auch etwas angestiegen.
Vielleicht fehlt es den Linken hier auch eben an dieser Radikalität, die Dinge so zu benennen wie sie sind, völlig ungeschönt.
Ist es radikal zu sagen, dass die EU-Poliitik, die von Menschen gemacht wird, tötet? Wenn an den Außengrenzen Menschen auf Booten gewaltsam zurückgedrängt und ihrem Schicksal überlassen werden? Menschen in südlichen Ländern von der Gesundheitsvorsorge abgeschniten werden und die Suizidraten in die Höhe schnellen?
Wenn, wie am obigen Schaubild abzulesen, die EU-Politik gescheitert ist? Zustimmung sieht anders aus. Die EU sollte vereinen und nicht spalten, ohne dass Länder dazu gezwungen werden einem Diktat aus Brüssel zu folgen. Die EU braucht ein Reset. Prinzipiell halte ich die EU für eine gute Sache. Ein wesentlicher Aspekt ist auch, dass ein vereinigtes Europa friedensstiftend ist. Der Frieden wird dank der Politclowns gerade aber weiter zerstört. Wer hat die bloß (nicht)gewählt?
Auf die EU ist dieses Modell einfach nicht anwendbar, mal von der sinn- und demokratiebefreiten Methodik abgesehen. In der EU haben wir es noch immer mit Einzelstaaten, ergo auch Einzelregierungen zu tun. Personalfragen, bei denen der Wähler sowieso nicht mitentscheiden kann, sind völlig uninteressant. Auf die Inhalte kommt es an. Außerdem ist die Personalie irrelevant, wenn der Fisch vom Kopf her stinkt.
Ob die 87 % Nichtwähler in der Slowakei sich für Juncker oder Schulz interessiert haben, als sie nicht zur Wahl erschienen sind? Ich glaube mal eher nicht. Wer möchte denn wirklich einen EU-Kommissionspräsident wie Juncker, der Luxemburg zum Platz 2 auf den Schattenfinanzindex verholfen hat? Oder Schulz, ein Wendehals, der nichts so meint wie er es sagt und einer antidemokratischen Partei wie der eSPD angehört wie Steinmeier, der über eine Sperrklausel im Europaparlament nachdenkt. Lieber habe ich einen Satiriker wie Martin Sonneborn (DIE PARTEI) im Parlament, als einen Politiker der sein absurdes und demokratiefeindliches Tun tatsächlich ernst nimmt. War es nicht auch Steinmeier, der bei seiner Wutrede gemeint (eher vorgeschrien) hat, dass "einfache Lehren" keine komplexen Probleme lösen? Und Martin Schulz ist Deutscher. Die EU-Politik ist deutsch gefärbt, ist Deutschland doch der größte Profiteur der Krise. Das heißt im Genaueren profitieren am Meisten Deutschlands Banken und Konzerne sowie ihre Handlanger.
Die desaströse Wahlbeteiligung, nebst dem Erstarken rechter Parteien sollte für die Politclowns in Brüssel viel eher mal analysiert werden. Aber ich wage mal zu bezweifeln, dass das überhaupt gewollt ist. Pfründe sichern und erweitern dürfte auf der Agenda in Brüssel stehen.
Ein erfreuliches Ergebnis gibt es aber, so ist die Partei SYRIZA in Griechenland eindeutig als Wahlgewinnerin hervorgegangen. Die Partei konnte den Menschen in Griechenland das vermitteln, was die linken Parteien in nördlicheren Gefilden einfach nicht schaffen. Gerade bei uns auch nicht. Die Partei Die Linke schafft es einfach nicht, die Menschen auf ihre Seite zu ziehen. Gregor Gysi mag ein guter Rhetoriker sein, aber gleichwohl ist er auch einer der Hemmschuhe wie ich in Gesprächen über die Partei Die Linke immer wieder feststellen musste. Stichwort Stasivergangenheit. Und auch ist die Partei viel zu zögerlich zugunsten einer potentiellen Regierungsverantwortung.
Die griechische linke Partei SYRIZA, die hier in den Medien als linksextrem, linksradikal oder gar eu-feindlich tituliert wurde und wird, konnte sich bei den Menschen Verhör mit ihren Problemlösungen verschaffen. In Griechenland ist die Wahlbeteiligung auch etwas angestiegen.
Vielleicht fehlt es den Linken hier auch eben an dieser Radikalität, die Dinge so zu benennen wie sie sind, völlig ungeschönt.
Ist es radikal zu sagen, dass die EU-Poliitik, die von Menschen gemacht wird, tötet? Wenn an den Außengrenzen Menschen auf Booten gewaltsam zurückgedrängt und ihrem Schicksal überlassen werden? Menschen in südlichen Ländern von der Gesundheitsvorsorge abgeschniten werden und die Suizidraten in die Höhe schnellen?
Wenn, wie am obigen Schaubild abzulesen, die EU-Politik gescheitert ist? Zustimmung sieht anders aus. Die EU sollte vereinen und nicht spalten, ohne dass Länder dazu gezwungen werden einem Diktat aus Brüssel zu folgen. Die EU braucht ein Reset. Prinzipiell halte ich die EU für eine gute Sache. Ein wesentlicher Aspekt ist auch, dass ein vereinigtes Europa friedensstiftend ist. Der Frieden wird dank der Politclowns gerade aber weiter zerstört. Wer hat die bloß (nicht)gewählt?
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